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Noch vor ein paar Wochen pochte Schäuble auf eine dringende Einführung von Onlinedurchsuchungen. Nun hat er sich damit abgefunden bis zum Frühjahr zu warten bis das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vorliegt.

Einen Heise-Artikel gibts hier
Mein Kommentar:
Da die Vorratsdatenspeicherung durchgesetzt wurde gehe ich davon aus, dass es in Deutschland auch Onlinedurchsuchungen geben wird. Aber ich frage mich ernsthaft […]

Ich wollte nochmal auf die Demonstration “Freiheit ist Sicherheit” aufmerksam machen. Sie findet morgen in Köln statt. Treffpunkt ist der Albertus-Magnus-Platz.
Die Demonstration richtet sich gegen folgende Punkte:

- Bundestrojaner
- Vorratsdatenspeicherung
- Biometrische Erfassung der Bürger
- Bundeswehreinsätze im Innern
- Sammlung von Fluggastdaten bei Einreise in die EU
- Nutzung der LKW-Mautdaten
- Wohnraumüberwachung
- Einführung eines Tatbestandes der “Verschwörung”
- Kommunikationsverbot für […]

Hier eine Zusammenfassung des Interviews mit Professor Johannes Buchmann von der Technischen Universität Darmstadt:
Buchmann kritisiert in dem Interview, dass es nicht ohne weiteres möglich sei einen Trojaner auf einen spezifischen PC zu schleusen. Hardware und Betriebssystem müssten bekannt sein. Auch müssten verschiedene Sicherheitslücken in verschiedenen Systemen ausgenutzt werden um den Trojaner einzuschleusen bzw. mit dem […]

Heute hatte ich die Gelegenheit ein bisschen über die geplante Onlinedurchsuchung zu diskutieren und Pro’s und Contra’s rauszufinden. Folgendes ist dabei rausgekommen:
Pro Onlinedurchsuchung:
-frühzentige Erkenntnisse über Terroristische Aktivitäten
-GG Artikel 13, Absatz 4, “Abwehr dringender Gefahren”
-GG Artikel 10.2 Schutz der freih. demokratischen Grundordnung
Kontra Onlinedurchsuchung:
-GG Artikel 13 “Unverletzlichkeit der Wohnung”
-GG Artikel 10 “Post und Fernmeldegeheimnis”
-GG Artikel 2 “Persönliche […]

Ab Ende 2008 soll es in Österreich Onlinedurchsuchungen geben. SPÖ und ÖVP einigten sich über einen entsprechenden Gesetzesentwurf, der Onlinedurchsuchungen rechtlich unbedenkbar machen soll. Die Onlinedurchsuchungen sind jedoch an spezielle Bedingungen geknüpft:
Die Polizei darf die Online-Durchsuchung nur beim Verdacht schwerer bzw. terroristischer Verbrechen einsetzen, erklärte Innenminister Günther Platter gegenüber Radio Ö1. Konkret sind dabei […]

Ein paar Parodien, die in lustiger Art und Weise bestimme Vorhaben wie Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner (Onlinedurchsuchung) und Überwachung allgemein parodieren.
“Du hast SPD gewählt, die hast eine Affinität zum Terrorismus”
“Du wirst kriminell und wir wollen wissen wann”
Fragen Sie Dr. Schäuble
Schäuble Parodie
Links: 
Freakmax 
PC Platz

1. Beim Austauschen deiner Tastatur bemerkst du am PS2-Port ein kleines Gerät, welches wie ein USB Adapter aussieht, aber keiner ist.
2. Dein netstat zeigt:
TCP 192.168.6.1:2832 bnd.bundesregierung.de:2007 ESTABLISHED
3. Im Outlook entdeckst du einen Plugin, der automatisch die […]

Innenminister Schäuble sagte gegenüber der Welt am Sonntag: “Die Frage ist wohl nicht mehr, ob es einen Anschlag mit einer schmutzigen Bombe geben wird, sondern die Frage ist, wann und wo es ihn geben wird. Wir müssen diese Bedrohungen sehr ernst nehmen.”
Mit dem Satz “Wir werden keinen Entwurf eines BKA-Gesetzes vorlegen, ohne dass es die […]

Frontal
Petra Pau über Onlinedurchsuchungen
Recht haben Folge 6
Grundrechte im Sommerloch versenkt
Schäuble terrorisiert per Onlinedurchsuchung
Verfassungsschützer schlagen Bundestrojaner-alarm

Zitat:“Mit Hilfe von gefälschten Mails könnten auf die Computer von Terrorverdächtigen Spähprogramme installiert werden”. Sehr realistisch ;). Bestimmt wartet jeder Terrorist gespannt darauf unbekannte Anhänge von unbekannten Absendern zu öffnen

In Medebach-Oberschledorn sind 2 Terrorverdächtige festgenommen worden. Auch soll es
hierbei eine Schießerei gegebenhaben bei der ein Verdächtiger offenbar verletzt wurde. An der Aktion sollen 20 mit Maschinenpistolen bewaffnete Polizisten beteiligt gewesen sein.Die Verdächtigen sollen Sprengstoffanschläge auf US-Stützpunkte und den Frankfurter Flughafen geplant haben. Verteidigungsminister Jung sprach von einer unmittelbaren Bedrohungslage.Weitere Infos:Focus
Stern
Blick.ch
FAZ
Was hat das jetzt mit […]

Der Name ist Remote Forensic Software. Schäuble bezeichnet die Gefahr einer Entdeckung als gering. Link zum dazugehörigen Heise-Artikel
Realität oder dummes Geschwätz? Es wird von einem Programm zur Datenerhebung geredet.
Als Datenerhebung bezeichnet man den Vorgang der Feststellung bzw. Sammlung von Daten. Dabei ist es unerheblich in welcher Form dies geschieht also z.B. (fern)mündlich, schriftlich oder […]

Laut dem BKA-Präsidenten Jörg Ziercke soll eine Durchsuchung des Rechners per Wanze von statten gehen. Es soll somit zunächst ein physikalischer Zugriff stattfinden, sodass die Software per Wanze direkt auf den Rechner des Überwachten aufgespielt wird.
Dem BKA-Präsidenten zufolge soll es nur in Ausnahmefällen zu einer Onlinedurchsuchung kommen, da die Erfolgsaussichten sehr gering wären. Auch sollen […]

Hier ein kleiner Text von mir über den Bundestrojaner.

[…]