Pro und Contra Bundestrojaner (Onlinedurchsuchungen)
Published Oktober 29th, 2007 in Bundestrojaner Tags: bundestrojaner, onlinedurchsuchung, schäuble, terrorbekämpfung.Heute hatte ich die Gelegenheit ein bisschen über die geplante Onlinedurchsuchung zu diskutieren und Pro’s und Contra’s rauszufinden. Folgendes ist dabei rausgekommen:
Pro Onlinedurchsuchung:
-frühzentige Erkenntnisse über Terroristische Aktivitäten
-GG Artikel 13, Absatz 4, “Abwehr dringender Gefahren”
-GG Artikel 10.2 Schutz der freih. demokratischen Grundordnung
Kontra Onlinedurchsuchung:
-GG Artikel 13 “Unverletzlichkeit der Wohnung”
-GG Artikel 10 “Post und Fernmeldegeheimnis”
-GG Artikel 2 “Persönliche Freiheitsrechte”
Ich persönlich finde “Schutz der freiheit. demokratischen Grundordnung” etwas schwammig. Die “Grundordnung” würde auch nach einem Terroranschlag noch existieren. Der Punkt frühzeitige Erkenntnisse über terroristische Gefahren ist sicher nicht zu verachten.
Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist genauso wie die Einschränkung der persönlichen Freiheitsrechte das Totschlagargument der Gegner.
Ein paar Links zum Thema:
Terrorbedrohung für die Onlinedurchsuchung
Angekündigte Onlinedurchsuchung
Der Begriff “Onlinedurchsuchung” stinkt zu Himmel
Onlinedurchsuchung max 0,01% betroffen
Onlinedurchsuchung: Handlungsunfähige Politik
.,.