www.verstecken.net

Ab Ende 2008 soll es in Österreich Onlinedurchsuchungen geben. SPÖ und ÖVP einigten sich über einen entsprechenden Gesetzesentwurf, der Onlinedurchsuchungen rechtlich unbedenkbar machen soll. Die Onlinedurchsuchungen sind jedoch an spezielle Bedingungen geknüpft:

Die Polizei darf die Online-Durchsuchung nur beim Verdacht schwerer bzw. terroristischer Verbrechen einsetzen, erklärte Innenminister Günther Platter gegenüber Radio Ö1. Konkret sind dabei Vergehen gemeint, die mit mindestens zehn Jahren Freiheitsstrafe bedroht sind. Die technischen Details und Pläne zur Umsetzung sollen noch von einem Expertenteam geklärt werden

Nun, unsere Nachbarn sind wohl etwas schneller, was solche Dinge angeht. Von größerem Protest habe ich bis jetzt noch nichts gehört. Vieleicht ist der Protest in Deutschland etwas größer, weil auch andere Vorhaben wie Vorratsdatenspeicherung geplant sind. Vieleicht auch deswegen, weil vieledie Überwachung in der DDR erlebt haben und alles tun würden um diese Zeit nicht noch einmal erleben zu müssen.

Man hat jemanden unter Terrorverdacht, kann ihm aber nichts nachweisen. Man weiss, dass der Mann Internet hat. Man zapft den Provider an und schickt mit dem Internettraffic(z.B. Dateidownload des Terroristen) einen Trojaner mit. Das Problem ist, dass solche Durchsuchungen früher oder später auch wegen minder schweren Delikten angewendet werden.

Links:

Gulli

Rügenbote

Drogzid

Laxu

Ravenhorst

Bookmark to: